Rahmenvertrag für ärztliche Dienstleistungen im Rahmen von Rückführungsmaßnahmen

Der Leistungsumfang für das o.g. Los 1 betrifft hauptsächlich die Prüfung der Reisefähigkeit bei einer durch ausreisepflichtige Person geltend gemachten Reiseunfähigkeit mittels eines qualifizierten Attestes gem. § 60a Abs. 2c AufenthG. Im Rahmen der ärztlichen Untersuchung ist die Einschätzung des Arztes oder der Ärztin maßgeblich, ob die geltend gemachte Reiseunfähigkeit zu-treffend ist und unter welchen Bedingungen diese ausgeräumt werden kann.

CPV-Code

85121100

Angebotsfrist

14. Dez 2026, 14:00

In begründeten Fällen ist eine ärztliche Begleitung zum Flughafen, zu deutschen Außengrenzen und gegebenenfalls bis ins Heimatland der ausreisepflichtigen Ausländer erforderlich - ca. 150 Fälle im Jahr (Schätzgröße - keine verbindliche Abrufmenge). Auch Rückführungen auf dem See-weg sind vom Erfordernis betroffen. Die Begleitung der gesamten Rückführungsmaßnahme bis hin zum (erfolgreichen) Abschluss der Maßnahme ist bei Bedarf / unter Umständen erforderlich. In diesem Zusammenhang sind zu Beginn der Maßnahme alle Betroffenen im Hinblick auf die Vital-werte zu untersuchen und es ist ein sog. Fit-To-Fly (Flugreisetauglichkeitsbescheinigung) auszustellen.

CPV-Code

85121100

Angebotsfrist

14. Dez 2026, 14:00

Bei ausländerrechtlichen Ingewahrsamnahmen oder Inhaftierungen ist eine ärztliche Untersuchung notwendig. Ziel dieser Maßnahme ist die Verschriftlichung der Untersuchungsergebnisse und Ausstellung einer Hafttauglichkeitsbescheinigung.

CPV-Code

85121100

Angebotsfrist

14. Dez 2026, 14:00

Anlage 04 Formular Bieterreferenzen (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): - Durch den Bieter sind zum Nachweis der beruflichen Leistungsfähigkeit min. drei unternehmensbezogene Referenzleistungen über vergleichbare Aufträge je Los nachzuweisen. Maßgeblich hierfür sind die auf dem Formular Bieterreferenzen (Anlage 04) getätigten Angaben. Vergleichbar ist ein Auftrag dann, wenn er die Durchführung von ärztlichen Dienstleistungen für öffentliche Auftraggeber im Zeitraum der letzten drei Jahre zum Gegenstand hat (Stichtag 01.07.2023). Hierzu können insbesondere entsprechende Leistungen für kommunale oder zentrale Ausländerbehörden, Landes- oder Bundesbehörden oder andere öffentliche Auftraggeber zählen.

Losbezug: LOT-0001

Nachweis über Approbation (Mit dem Angebot; Keine oder anderweitige Formerfordernis):

Losbezug: LOT-0001

Eigenerklärung Sprachkenntnisse (Anlage 05) (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung):

Losbezug: LOT-0001

Nachweis über Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung):

Losbezug: LOT-0001

Eigenerklärung zur Eignung (Anlage 03) - - Mitgliedschaft in Berufsgenossenschaften (Abfrage gem. Anlage 03) - Eintragungen im Berufsregister (Abfrage gem. Anlage 03) - Eintragungen im Handelsregister (Abfrage gem. Anlage 03) - Eigenerklärung zur Eignung für nicht präqualifizierte Unternehmen gem. beigefügtem Vordruck Eintragung (Anlage 03) oder alternativ bei Eintragung in die Bieterdatenbank PQ-VOL ein Zertifikat über diese Eintragung. Die Anlage 03 fordert, neben den bereits unter Ziff. 3.1 und Ziff. 3.2 aufgeführten Angaben, Angaben zu folgenden Punkten: o Zuverlässigkeitserklärungen (§ 122 ff. GWB) o Angabe der Zahl der in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte

Losbezug: LOT-0001

Bieterreferenzen (Anlage 04) - - Durch den Bieter sind zum Nachweis der beruflichen Leistungsfähigkeit min. drei unternehmensbezogene Referenzleistungen über vergleichbare Aufträge je Los nachzuweisen. Maßgeblich hierfür sind die auf dem Formular Bieterreferenzen (Anlage 04) getätigten Angaben. Vergleichbar ist ein Auftrag dann, wenn er die Durchführung von ärztlichen Dienstleistungen für öffentliche Auftraggeber im Zeitraum der letzten drei Jahre zum Gegenstand hat (Stichtag 01.07.2023). Hierzu können insbesondere entsprechende Leistungen für kommunale oder zentrale Ausländerbehörden, Landes- oder Bundesbehörden oder andere öffentliche Auftraggeber zählen.

Losbezug: LOT-0001

Eigenerklärung Sanktionspaket Russland (Anlage 06)

Losbezug: LOT-0001

Eigenerklärung Informationen zum Bieter (Anlage 07)

Losbezug: LOT-0001

Nachweis über Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung - - Nachweis über das Bestehen einer Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (siehe Ziffer 4 der Leistungsbeschreibung). Für die Teilnahme am Vergabeverfahren reicht der durch die Versicherung erstellte Nachweis einer entsprechenden Versicherungsmöglichkeit im Falle der Beauftragung aus. -Der AN haftet gegenüber der AG für alle Schäden, die diesem durch schuldhafte Verletzungen der vertraglichen Pflichten entstehen. Ein Nachweis über das Bestehen einer Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung, welche Personen- und Sach- sowie Vermögensschäden in Höhen von a) Personen- und Sachschäden: Deckungssumme i. H. v. 6,00 Mio. Euro b) Vermögensschäden: Deckungssumme i. H. v. 1,00 Mio. Euro für die Dauer der Laufzeit inkl. der Verlängerungsoption abdeckt, ist vorzulegen. Für die Teilnahme am Vergabeverfahren reicht der durch die Versicherung erstellte Nachweis einer entsprechenden Versicherungsmöglichkeit im Falle der Beauftragung aus. Unmittelbar nach Zuschlagserteilung sind entsprechende Versicherungspolicen der AG unaufgefordert vorzulegen.

Losbezug: LOT-0001

Eigenerklärung eingesetztes Personal (Anlage 05) - - Personal: Für die Leistung könnten u.a. ein Konsortium von Ärzten*Ärztinnen sowie Vermittlungsagenturen ein Angebot abgeben. Voraussetzung ist, dass alle eingesetzten Ärzte*Ärztinnen die nachfolgenden Mindestanforderungen hinsichtlich ihrer Eignung erfüllen: ? Approbation: Die Untersuchungen sind von approbierten Ärzten*Ärztinnen auszuführen, weitere fachliche Qualifikationen sind nicht erforderlich. Mit Angebotseinreichung ist der entsprechende Nachweis über die Approbation als Arzt*Ärztin für jeden*jede der einzusetzende*n Arzt*Ärztin mit einzureichen ? Sprachkenntnisse: Deutschkenntnisse mindestens vom Sprachniveau C1 gemäß des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen oder Deutsch als Muttersprache (Anlage 05).

Losbezug: LOT-0001

Anlage 04 Formular Bieterreferenzen (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): - Durch den Bieter sind zum Nachweis der beruflichen Leistungsfähigkeit min. drei unternehmensbezogene Referenzleistungen über vergleichbare Aufträge je Los nachzuweisen. Maßgeblich hierfür sind die auf dem Formular Bieterreferenzen (Anlage 04) getätigten Angaben. Vergleichbar ist ein Auftrag dann, wenn er die Durchführung von ärztlichen Dienstleistungen für öffentliche Auftraggeber im Zeitraum der letzten drei Jahre zum Gegenstand hat (Stichtag 01.07.2023). Hierzu können insbesondere entsprechende Leistungen für kommunale oder zentrale Ausländerbehörden, Landes- oder Bundesbehörden oder andere öffentliche Auftraggeber zählen.

Losbezug: LOT-0002

Nachweis über Approbation (Mit dem Angebot; Keine oder anderweitige Formerfordernis):

Losbezug: LOT-0002

Eigenerklärung Sprachkenntnisse (Anlage 05) (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung):

Losbezug: LOT-0002

Nachweis über Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung):

Losbezug: LOT-0002

Eigenerklärung zur Eignung (Anlage 03) - - Mitgliedschaft in Berufsgenossenschaften (Abfrage gem. Anlage 03) - Eintragungen im Berufsregister (Abfrage gem. Anlage 03) - Eintragungen im Handelsregister (Abfrage gem. Anlage 03) - Eigenerklärung zur Eignung für nicht präqualifizierte Unternehmen gem. beigefügtem Vordruck Eintragung (Anlage 03) oder alternativ bei Eintragung in die Bieterdatenbank PQ-VOL ein Zertifikat über diese Eintragung. Die Anlage 03 fordert, neben den bereits unter Ziff. 3.1 und Ziff. 3.2 aufgeführten Angaben, Angaben zu folgenden Punkten: o Zuverlässigkeitserklärungen (§ 122 ff. GWB) o Angabe der Zahl der in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte

Losbezug: LOT-0002

Bieterreferenzen (Anlage 04) - - Durch den Bieter sind zum Nachweis der beruflichen Leistungsfähigkeit min. drei unternehmensbezogene Referenzleistungen über vergleichbare Aufträge je Los nachzuweisen. Maßgeblich hierfür sind die auf dem Formular Bieterreferenzen (Anlage 04) getätigten Angaben. Vergleichbar ist ein Auftrag dann, wenn er die Durchführung von ärztlichen Dienstleistungen für öffentliche Auftraggeber im Zeitraum der letzten drei Jahre zum Gegenstand hat (Stichtag 01.07.2023). Hierzu können insbesondere entsprechende Leistungen für kommunale oder zentrale Ausländerbehörden, Landes- oder Bundesbehörden oder andere öffentliche Auftraggeber zählen.

Losbezug: LOT-0002

Eigenerklärung Sanktionspaket Russland (Anlage 06)

Losbezug: LOT-0002

Eigenerklärung Informationen zum Bieter (Anlage 07)

Losbezug: LOT-0002

Nachweis über Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung - - Nachweis über das Bestehen einer Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (siehe Ziffer 4 der Leistungsbeschreibung). Für die Teilnahme am Vergabeverfahren reicht der durch die Versicherung erstellte Nachweis einer entsprechenden Versicherungsmöglichkeit im Falle der Beauftragung aus. -Der AN haftet gegenüber der AG für alle Schäden, die diesem durch schuldhafte Verletzungen der vertraglichen Pflichten entstehen. Ein Nachweis über das Bestehen einer Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung, welche Personen- und Sach- sowie Vermögensschäden in Höhen von a) Personen- und Sachschäden: Deckungssumme i. H. v. 6,00 Mio. Euro b) Vermögensschäden: Deckungssumme i. H. v. 1,00 Mio. Euro für die Dauer der Laufzeit inkl. der Verlängerungsoption abdeckt, ist vorzulegen. Für die Teilnahme am Vergabeverfahren reicht der durch die Versicherung erstellte Nachweis einer entsprechenden Versicherungsmöglichkeit im Falle der Beauftragung aus. Unmittelbar nach Zuschlagserteilung sind entsprechende Versicherungspolicen der AG unaufgefordert vorzulegen.

Losbezug: LOT-0002

Eigenerklärung eingesetztes Personal (Anlage 05) - - Personal: Für die Leistung könnten u.a. ein Konsortium von Ärzten*Ärztinnen sowie Vermittlungsagenturen ein Angebot abgeben. Voraussetzung ist, dass alle eingesetzten Ärzte*Ärztinnen die nachfolgenden Mindestanforderungen hinsichtlich ihrer Eignung erfüllen: ? Approbation: Die Untersuchungen sind von approbierten Ärzten*Ärztinnen auszuführen, weitere fachliche Qualifikationen sind nicht erforderlich. Mit Angebotseinreichung ist der entsprechende Nachweis über die Approbation als Arzt*Ärztin für jeden*jede der einzusetzende*n Arzt*Ärztin mit einzureichen ? Sprachkenntnisse: Deutschkenntnisse mindestens vom Sprachniveau C1 gemäß des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen oder Deutsch als Muttersprache (Anlage 05).

Losbezug: LOT-0002

Anlage 04 Formular Bieterreferenzen (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): - Durch den Bieter sind zum Nachweis der beruflichen Leistungsfähigkeit min. drei unternehmensbezogene Referenzleistungen über vergleichbare Aufträge je Los nachzuweisen. Maßgeblich hierfür sind die auf dem Formular Bieterreferenzen (Anlage 04) getätigten Angaben. Vergleichbar ist ein Auftrag dann, wenn er die Durchführung von ärztlichen Dienstleistungen für öffentliche Auftraggeber im Zeitraum der letzten drei Jahre zum Gegenstand hat (Stichtag 01.07.2023). Hierzu können insbesondere entsprechende Leistungen für kommunale oder zentrale Ausländerbehörden, Landes- oder Bundesbehörden oder andere öffentliche Auftraggeber zählen.

Losbezug: LOT-0003

Nachweis über Approbation (Mit dem Angebot; Keine oder anderweitige Formerfordernis):

Losbezug: LOT-0003

Eigenerklärung Sprachkenntnisse (Anlage 05) (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung):

Losbezug: LOT-0003

Nachweis über Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung):

Losbezug: LOT-0003

Eigenerklärung zur Eignung (Anlage 03) - - Mitgliedschaft in Berufsgenossenschaften (Abfrage gem. Anlage 03) - Eintragungen im Berufsregister (Abfrage gem. Anlage 03) - Eintragungen im Handelsregister (Abfrage gem. Anlage 03) - Eigenerklärung zur Eignung für nicht präqualifizierte Unternehmen gem. beigefügtem Vordruck Eintragung (Anlage 03) oder alternativ bei Eintragung in die Bieterdatenbank PQ-VOL ein Zertifikat über diese Eintragung. Die Anlage 03 fordert, neben den bereits unter Ziff. 3.1 und Ziff. 3.2 aufgeführten Angaben, Angaben zu folgenden Punkten: o Zuverlässigkeitserklärungen (§ 122 ff. GWB) o Angabe der Zahl der in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte

Losbezug: LOT-0003

Bieterreferenzen (Anlage 04) - - Durch den Bieter sind zum Nachweis der beruflichen Leistungsfähigkeit min. drei unternehmensbezogene Referenzleistungen über vergleichbare Aufträge je Los nachzuweisen. Maßgeblich hierfür sind die auf dem Formular Bieterreferenzen (Anlage 04) getätigten Angaben. Vergleichbar ist ein Auftrag dann, wenn er die Durchführung von ärztlichen Dienstleistungen für öffentliche Auftraggeber im Zeitraum der letzten drei Jahre zum Gegenstand hat (Stichtag 01.07.2023). Hierzu können insbesondere entsprechende Leistungen für kommunale oder zentrale Ausländerbehörden, Landes- oder Bundesbehörden oder andere öffentliche Auftraggeber zählen.

Losbezug: LOT-0003

Eigenerklärung Sanktionspaket Russland (Anlage 06)

Losbezug: LOT-0003

Eigenerklärung Informationen zum Bieter (Anlage 07)

Losbezug: LOT-0003

Nachweis über Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung - - Nachweis über das Bestehen einer Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (siehe Ziffer 4 der Leistungsbeschreibung). Für die Teilnahme am Vergabeverfahren reicht der durch die Versicherung erstellte Nachweis einer entsprechenden Versicherungsmöglichkeit im Falle der Beauftragung aus. -Der AN haftet gegenüber der AG für alle Schäden, die diesem durch schuldhafte Verletzungen der vertraglichen Pflichten entstehen. Ein Nachweis über das Bestehen einer Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung, welche Personen- und Sach- sowie Vermögensschäden in Höhen von a) Personen- und Sachschäden: Deckungssumme i. H. v. 6,00 Mio. Euro b) Vermögensschäden: Deckungssumme i. H. v. 1,00 Mio. Euro für die Dauer der Laufzeit inkl. der Verlängerungsoption abdeckt, ist vorzulegen. Für die Teilnahme am Vergabeverfahren reicht der durch die Versicherung erstellte Nachweis einer entsprechenden Versicherungsmöglichkeit im Falle der Beauftragung aus. Unmittelbar nach Zuschlagserteilung sind entsprechende Versicherungspolicen der AG unaufgefordert vorzulegen.

Losbezug: LOT-0003

Eigenerklärung eingesetztes Personal (Anlage 05) - - Personal: Für die Leistung könnten u.a. ein Konsortium von Ärzten*Ärztinnen sowie Vermittlungsagenturen ein Angebot abgeben. Voraussetzung ist, dass alle eingesetzten Ärzte*Ärztinnen die nachfolgenden Mindestanforderungen hinsichtlich ihrer Eignung erfüllen: ? Approbation: Die Untersuchungen sind von approbierten Ärzten*Ärztinnen auszuführen, weitere fachliche Qualifikationen sind nicht erforderlich. Mit Angebotseinreichung ist der entsprechende Nachweis über die Approbation als Arzt*Ärztin für jeden*jede der einzusetzende*n Arzt*Ärztin mit einzureichen ? Sprachkenntnisse: Deutschkenntnisse mindestens vom Sprachniveau C1 gemäß des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen oder Deutsch als Muttersprache (Anlage 05).

Losbezug: LOT-0003