Klare Regeln. Faire Zusammenarbeit.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die Nutzung der Software und digitalen Leistungen von bellkuhlo zwischen OPROMA UG (haftungsbeschränkt) und seinen Kunden.

bellkuhlo richtet sich an Unternehmen, Gewerbetreibende und sonstige geschäftliche Nutzer. Die Nutzung durch Verbraucher ist {{ausgeschlossen / gesondert geregelt}} .

Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein kostenpflichtiges Paket bestellt und bellkuhlo die Bestellung annimmt oder den Zugang zur gebuchten Leistung freischaltet.

Registrierung

Für die Nutzung kann ein persönliches Nutzerkonto erforderlich sein. Angaben bei der Registrierung müssen vollständig und zutreffend sein. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht unbefugt an Dritte weitergegeben werden.

Unternehmenskonto

Bei Team- oder Business-Paketen können mehrere Nutzer einem Unternehmen zugeordnet werden. Der Kunde ist dafür verantwortlich, nur berechtigten Personen Zugriff zu erteilen und ausgeschiedene oder nicht mehr berechtigte Nutzer zu entfernen.

bellkuhlo unterstützt Unternehmen dabei, öffentliche Ausschreibungen zu recherchieren, zu filtern, zu bewerten und innerhalb einer digitalen Arbeitsumgebung zu organisieren.

Funktionsumfang

Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem gebuchten Paket und der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses beschriebenen Produktleistung. Dazu können insbesondere Suchprofile, Radar- und Suchfunktionen, Match-Scores, Workflows, Verzeichnisse, Projekte, Benachrichtigungen und Teamfunktionen gehören.

Matching und KI-gestützte Funktionen

Automatisierte Auswertungen, Relevanzhinweise und Match-Scores dienen der Unterstützung bei der Recherche und Priorisierung. Sie stellen keine verbindliche rechtliche, kaufmännische oder fachliche Bewertung einer Ausschreibung dar.

Weiterentwicklung

bellkuhlo darf Funktionen technisch weiterentwickeln, verbessern oder anpassen, sofern der vertragsgemäße Kernnutzen des gebuchten Pakets dadurch nicht unangemessen beeinträchtigt wird.

Es gelten die bei Vertragsschluss ausgewiesenen Preise und Leistungsmerkmale des gewählten Pakets. Alle Preise verstehen sich {{zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer / inklusive Umsatzsteuer, falls einschlägig}} .

Abrechnung

{{Monatliche / jährliche Abrechnung, Zahlungszeitpunkt, Zahlungsmethoden und Fälligkeit konkret eintragen.}}

Paketwechsel

Ein Wechsel in ein höheres oder niedrigeres Paket ist nach den jeweils angebotenen Wechselbedingungen möglich. Änderungen des Funktionsumfangs und der Vergütung werden vor Abschluss des Paketwechsels angezeigt.

Zahlungsverzug

Bei fälligen und trotz Mahnung nicht beglichenen Forderungen kann bellkuhlo den Zugang nach angemessener Ankündigung vorübergehend einschränken, soweit dies rechtlich zulässig und verhältnismäßig ist.

Der Kunde darf bellkuhlo nur im Rahmen des vereinbarten Zwecks und der geltenden Gesetze nutzen.

Insbesondere unzulässig sind

die missbräuchliche Nutzung der Plattform, unbefugte Zugriffe, die Weitergabe von Zugangsdaten an nicht berechtigte Personen, automatisierte Zugriffe außerhalb ausdrücklich bereitgestellter Schnittstellen sowie Handlungen, die die Sicherheit oder Verfügbarkeit des Dienstes beeinträchtigen.

Eigene Inhalte und Einstellungen

Der Kunde ist für die von ihm hinterlegten Unternehmensdaten, Suchprofile, Notizen, Projekte und sonstigen Inhalte verantwortlich und stellt sicher, dass er zu deren Nutzung und Verarbeitung berechtigt ist.

bellkuhlo bemüht sich um eine zuverlässige und stabile Bereitstellung der Plattform. Eine jederzeit vollständig unterbrechungsfreie Verfügbarkeit kann technisch jedoch nicht garantiert werden.

Wartung

Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere durch Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von bellkuhlo entstehen.

Service Level

{{Falls für Business-Kunden konkrete SLA- oder Verfügbarkeitswerte angeboten werden, hier gesondert verweisen oder vertraglich konkretisieren. Andernfalls diesen Absatz entfernen.}}

bellkuhlo bündelt und verarbeitet Informationen zu öffentlichen Ausschreibungen aus verschiedenen Quellen. Trotz sorgfältiger technischer Aufbereitung kann nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne Informationen unvollständig, verzögert oder zwischenzeitlich geändert sind.

Maßgebliche Quelle

Für Fristen, Teilnahmebedingungen, Vergabeunterlagen und sonstige verbindliche Angaben ist stets die jeweilige offizielle Vergabestelle beziehungsweise Originalquelle maßgeblich.

Keine Teilnahmegarantie

Ein Match-Score oder eine Empfehlung von bellkuhlo bedeutet nicht, dass sämtliche Teilnahmevoraussetzungen erfüllt sind oder ein Auftrag gewonnen werden kann. Die abschließende Prüfung und Entscheidung verbleibt beim Kunden.

bellkuhlo und die dazugehörige Software, Benutzeroberfläche, Datenstruktur, Texte, Grafiken und sonstigen eigenen Inhalte sind rechtlich geschützt. Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Umfang des gebuchten Pakets.

Keine Weiterverwertung

Eine Vervielfältigung, Weiterveräußerung, öffentliche Bereitstellung, systematische Extraktion oder technische Nachbildung von bellkuhlo oder wesentlichen Teilen davon ist ohne vorherige Zustimmung nicht zulässig, soweit keine zwingenden gesetzlichen Rechte entgegenstehen.

Kundendaten

Rechte an vom Kunden eingebrachten eigenen Inhalten verbleiben grundsätzlich beim Kunden. bellkuhlo erhält die zur vertragsgemäßen Verarbeitung und Bereitstellung der Funktionen erforderlichen Nutzungsrechte für die Dauer und den Zweck des Vertrags.

bellkuhlo haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie in den gesetzlich zwingenden Fällen.

Leichte Fahrlässigkeit

{{Haftungsregelung durch Rechtsberatung passend zur Rechtsform, Zielgruppe und Vertragsstruktur formulieren lassen. Eine pauschale Haftungsbeschränkung sollte hier nicht ungeprüft übernommen werden.}}

Ausschreibungsentscheidungen

bellkuhlo unterstützt die Recherche und Bewertung, übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass ein bestimmter Auftrag gefunden, als relevant eingestuft, gewonnen oder wirtschaftlich erfolgreich durchgeführt wird.

Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem bei Bestellung gewählten Abrechnungsmodell.

Ordentliche Kündigung

{{z. B. monatlich kündbar zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums / jährliche Laufzeit mit Kündigungsfrist – konkret festlegen.}}

Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Daten nach Vertragsende

{{Regelung zu Zugriff, Exportmöglichkeit, Löschfrist und Backups nach Vertragsende konkret festlegen und mit der Datenschutzerklärung abstimmen.}}

Änderungen dieser Bedingungen

bellkuhlo kann diese Bedingungen ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht und die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert. {{Konkretes Änderungsverfahren und ggf. Widerspruchsrecht ergänzen.}}

Anwendbares Recht

Es gilt {{Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts – rechtlich prüfen und konkret festlegen}} .

Gerichtsstand

{{Gerichtsstand für Kaufleute / juristische Personen des öffentlichen Rechts konkret und rechtlich zulässig formulieren.}}